Allgemeine Geschäftsbedingungen von pizza-Leo.de

§ 1 Betreiber von pizza-leo.de und Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Betrieben wird pizza-leo.de durch Pizza Leo, Waldstraße 31, 90763 Fürth. Inhaber ist Herr H. Akrawi. Für die Inanspruchnahme von Leistungen von pizza-leo.de (im Folgenden Pizza Leo genannt) gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch Pizza Leo wirksam. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss

Alle Angebote von Pizza Leo sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Die Präsentation unserer Produkte fordert den Kunden zur Abgabe eines Kaufangebotes in Gestalt einer Bestellung auf. Durch Bestellung per Telefon, Brief, Fax, E-Mail oder durch Ausfüllen des Web-Bestellformulars, in dem der Kunde die Kenntnisnahme der allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt und dem Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ im letzten Schritt des Bestellprozesses, gibt er eine verbindliche Bestellung (Angebot) der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll lediglich dokumentieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Vertrag kommt erst durch Ausführung der Bestellung durch Pizza Leo zustande; Vertragspartner: Pizza Leo, Waldstraße 31, 90763 Fürth. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Sollte es Pizza Leo nicht möglich sein, das Angebot des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer oder telefonischer Form informiert. Pizza Leo behält sich vor im Einzelfall eine Auslieferung abzulehnen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Lieferadresse außerhalb des Liefergebietes liegt oder ein Kunde bei einer vorhergehenden Auslieferung nicht angetroffen worden ist

§ 3 Liefer- und Leistungspflicht

Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, im Regelfall an die Haus- bzw. Wohnungstür des Kunden. Ist die Lieferadresse fehlerhaft, unvollständig oder ist der Empfänger unter der Adresse nicht bekannt, so trägt der Besteller die Verantwortung. Pizza Leo behält sich in diesen Fällen vor, den kompletten Betrag in Rechnung zu stellen. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, welche der Pizza Leo nicht zu vertreten hat, so ist Pizza Leo zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung oder Leistung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und Pizza Leo dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik, wesentliche Störungen im Straßenverkehr und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko von Pizza Leo zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefer- bzw. Leistungsmöglichkeit unterrichtet. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht Pizza Leo von diesem Recht Gebrauch, werden Transportkosten nur einmalig erhoben.

§ 4 Preise, Transportkosten, Fälligkeit, Zahlung

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und Transportkosten. Es wird gegen Rechnung ausgeliefert. Alle Rechnungsbeträge sind spätestens mit Auslieferung der Ware fällig und bei Übergabe der Ware durch den Kunden in bar zu zahlen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Pizza Leo.

§ 6 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von Pizza Leo aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Weiterhin ist der Kunde nicht berechtigt, den Zahlungsansprüchen von Pizza Leo Zurückbehaltungsrechte entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 7 Widerruf

Bei Widerruf der Bestellung sind alle bis zu diesem Zeitpunkt bereits erbrachten Leistungen vom Besteller zu bezahlen. Beim Kauf schnell verderblicher Waren, insbesondere auf Wunsch angefertigte Speisen, beim Kauf von Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten sein kann oder beim Kauf von Waren, die nach Kundenwunsch angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, kann der Kunde seine Vertragserklärung nur solange widerrufen, bis die Bestellung noch nicht hergestellt ist bzw. die zur Herstellung erforderlichen Waren bezogen sind. Nach diesem Zeitpunkt, kann die Vertragserklärung nicht mehr widerrufen werden. Die Gewährleistungsrechte des Kunden werden hiervon jedoch nicht berührt.

§ 7 Gewährleistung

Etwaige Mängel/Reklamationen können nur sofort bei der Anlieferung geltend gemacht werden. Ansprüche wegen Mängeln von Lieferungen und Leistungen richten sich nach den Vorschriften des BGB.

§ 8 Gefahrübergang, Schadensersatz, Haftung

Die Anlieferung der Ware erfolgt bis zur Wohnungstür. Die Gefahr geht ab der Übergabe an der Wohnungstür auf den Kunden über. Im Falle der Nichtabnahme der bestellten Ware ist Pizza Leo berechtigt, Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu verlangen. Pizza Leo haftet für von ihr oder von ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzliche oder fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für jede schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf die Höhe typisch vorhersehbarer Schäden begrenzt. Darüber hinaus haftet der Pizza Leo nur für von ihr oder von ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden sowie Mangelfolgeschäden und entgangenem Gewinn ist bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Jugendschutz

Bei Bestellung/Lieferung von Spirituosen, Tabakwaren oder sonstigen Artikeln, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt eine Übergabe der Ware nur nach Vorlage des Personalausweises des Kunden.

§ 10 Mitteilungen

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an. In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom Kunden stammend. Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.

§ 11 Anwendbares Recht

Hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus dem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, ist das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen sollen durch solche wirksamen und durchführbaren Bestimmungen ersetzt bzw. ergänzt werden, die in ihrer Wirkung den wirtschaftlichen Zielen am nächsten kommen, die die Vertragsparteien damit angestrebt hatten.

§ 13 Anbieterkennzeichnung

Pizza Leo Waldstraße 31 90763 Fürth Telefon: 0911/ 23 99 487 Fax: 0911/ 23 99 489 Inhaber: Herr H. Akrawi Steuernummer: 218/200/31013